Telemediengesetz

Ob dieses Ziel angesichts der Bundestagsauflösung noch erreicht werden kann, ist allerdings fraglich.Das Teledienstegesetz soll noch im Jahr 2005 durch das neue Telemediengesetz ersetzt werden.

Teledienste

Demnach handelt es sich um informations- und Kommunikationsdienste, die individuell genutzt werden.Das Gesetz definiert den Begriff Teledienste in § 2 Absatz 1. informationen werden dabei in Form von Zeichen, Bildern oder Tönen mittels Telekommunikation übertragen. Die Nutzung dieser Dienste kann kostenpflichtig sein. Im § 2 Absatz 2 werden einige Beispiele für solche Dienste genannt.

Der Hauptunterschied zu Mediendiensten liegt darin, dass diese an die Allgemeinheit gerichtet sind. Die Bestimmungen über Mediendienste unterliegen in Deutschland dem Verantwortungsbereich der Länder und werden im Staatsvertrag über Mediendienste (MDStV) geregelt.

Literatur

• Gerald Spindler, Peter Schmitz, Ivo Geis: TDG – Teledienstegesetz, Teledienstedatenschutzgesetz, Signaturgesetz. Kommentar. Verlag C. H. Beck, 1. Auflage, München 2004, ISBN 3406495486

Anti-Spam-Gesetz

februar 2005 in erster Lesung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz) beraten.Der Deutsche Bundestag hat am 17. Das Anti-Spam-Gesetz sollte das Teledienstegesetz um folgende Regelung erweitern:.

"werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post (E-Mail) versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender, noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. Ein Verschleiern oder Verheimlichen liegt insbesondere dann vor, wenn die Kopf- oder Betreffzeile absichtlich so gestaltet ist, dass der Empfänger vor Einsichtnahme in den Inhalt der Kommunikation keine oder irreführende informationen über die tatsächliche Identität des Absenders oder den kommerziellen Charakter der Nachricht erhält."

Ein Verstoß gegen diese Regelung sollte als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Die Regelung hätte allerdings nur die Irreführung über Absender und Inhalt der Mail verboten, nicht aber das unverlangte Zusenden von Werbe-E-Mails selbst.

Kritiker wie beispielsweise der Erfinder des Reverse-MX-Verfahrens, Hadmut Danisch, bezeichneten das geplante Anti-Spam-Gesetz daher sarkastisch als Spam-Förderungsgesetz.

Durch die Auflösung des 15. Deutschen Bundestags ist der Entwurf des Anti-Spam-Gesetzes dem so genannten Grundsatz der Diskontinuität zum Opfer gefallen und hat sich damit erledigt.